Einladung zur ersten Parlamentssitzung des DoJ

Wöchentliche Parlamentssitzung des DOJ

Werte Mitbürger und Mitbürgerinnen, hiermit lade ich Sie herzlichst zu unserer ersten Parlamentssitzung am 03.07.2022 um 20 Uhr im DOJ ein.
Was bringt die Teilnahme? Was können Sie bewirken? Diese Informationen bekommen Sie hier in diesem Schreiben.

Erklärung

Einmal in der Woche findet im Department of Justice eine öffentliche Parlamentssitzung statt, diese von der Regierung, der Legislative gehalten und geführt wird. In dieser Parlamentssitzung werden neue Gesetzesentwürfe seitens der Legislative vorgestellt, zudem werden regelmäßige Regierungserklärungen abgegeben. Jeder der an der öffentlichen Sitzung teilnimmt, hat das Recht darauf vor dem Parlament und somit auch vor der Legislative zu sprechen. Auch ist es dem Parlament möglich eigene Gesetzentwürfe vorzulegen, diese müssen nach der Rede im Parlament schriftlich eingereicht werden. Die Legislative ist dazu verpflichtet, alle eingereichten Entwürfe zu besprechen. Es obliegt der Legislative, ob die Entwürfe angenommen werden oder nicht. Sollte der Entwurf angenommen sein, so muss der Gesetzesentwurf angepasst werden.

Das neue Gesetz muss dann bei einer Konferenz vorgestellt werden und ist gültig, wenn der Gouverneur und der zuständige Minister Ihre Unterschrift abgegeben haben.

Wie kann ich am Parlament teilnehmen?

Jeden Sonntag um 20 Uhr findet die Parlamentsbesprechung statt. Sollten Sie Interesse an der Teilnahme haben, so finden Sie sich im Laufe der Woche im Department of Justice ein und melden sich bei einem Mitarbeiter, dieser wird Sie dann im Anmeldungsformular vermerken, damit Sie problemlos teilnehmen können.

Allgemeine Regeln für den parlamentarischen Ablauf

1.1 Die Legislative hat den Auftrag, für die Ordnung innerhalb des Parlaments zu sorgen.

2.1 Im Parlamentssaal darf keine Maskierung getragen werden.

3.1 Wortmeldungen seitens des Parlaments, müssen von der Parlamentsleitung genehmigt werden.

4.1 Jedes Parlamentsmitglied hat das Recht darauf eine Rede vor diesem und der Parlaments Leitung abzuhalten, Reden dürfen nicht länger als 5 Minuten dauern (ausnahmen müssen bei der Parlamentsleitung angemeldet werden)

5.1 Der Inhalt der Reden muss vernünftig, sachgemäß und mit Verstand gehalten werden. Die Parlaments Leitung hat das Recht, Rednern das Rederecht zu entziehen, sofern der vorgetragene Inhalt verfassungsfeindlich oder irrelevant ist.

6.1 Jedes Mitglied hat das Recht darauf, auch Gesetzesentwürfe vorzustellen.

7.1 nach einer Rede, muss der Redner Nachfragen genehmigen und auf diese professionell antworten.

8.1 Werden Gesetzentwürfe vorgestellt, so müssen diese schriftlich bei der Legislative eingereicht werden. Die Legislative ist dann dazu verpflichtet spätestens drei Tage nach der Parlamentssitzung, diese intern zu besprechen und ggf. umzusetzen und auszuarbeiten.

9.1 Die Legislative muss sicherstellen, dass neue Gesetze nicht gegen aktive Gesetze verstoßen

10.1 Sollte eine Gesetzesänderung in Kraft treten, muss diese durch ein Presseschreiben mitgeteilt werden. Ein neues Gesetz wird durch die Unterschrift des Regierungschefs und dem zuständigen Minister gültig. Zudem muss der Gesetzesentwurf von einem Richter zur Rechtsprüfung eingereicht werden. Dieser muss sicherstellen, dass der Gesetzesentwurf nicht gegen geltende Gesetze verstößt.